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henbug
De Henne


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Urteil: Forenbetreiber haftet nur für anonyme Postings mit

Dies ändert doch einiges großes Grinsen
Wenigstens ein kleiner Lichtblick am Horizont

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05.05.2006 13:02 Member Info

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mor_dark
ein Pferd!


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naja is ja schonmal was der richter scheint sich wenigstens mit der thematik auseinander zu setzen

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05.05.2006 13:17 Member Info

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fireglow305
Kaffeesüchtig


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Zitat:
Original von mor_dark
naja is ja schonmal was der richter scheint sich wenigstens mit der thematik auseinander zu setzen

Dann kann man nur hoffen das es andere Richter auch machen.
11.05.2006 18:05 Member Info

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mor_dark
ein Pferd!


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Zitat:

Hallo mor_dark,
nachfolgend aktuelle Informationen zur Klage.

Antwort vom Gericht
===================
Das LG Hamburg hat den Eingang der Klage heute bestätigt und zur Zahlung der Gerichtskosten in Höhe von 1.668,- Euro aufgefordert - das hat natürlich noch nichts mit einer Kostenentscheidung zu tun, sondern ist die übliche Vorgehensweise.
Das Aktenzeichen für das Verfahren lautet 329 O 164/06.
Einen Verhandlungstermin gibt es noch nicht.
Die Gerichtskosten wurden heute eingezahlt - sobald das Gericht den Eingang registriert hat, wird die Klageschrift der Gegenseite zugestellt und sie hat dann Gelegenheit, sich zu erklären. Sobald sich etwas tut, werde ich natürlich wieder informieren.
Das wird aber sicher einige Wochen dauern.


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12.05.2006 23:31 Member Info

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mor_dark
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Zitat:

Hallo mor_dark,
nachfolgend wieder ein paar aktuelle Informationen:

Verhandlungstermin steht fest
=============================
Überraschend schnell hat das Landgericht Hamburg den Termin für die mündliche Verhandlung angesetzt: Sie findet am Dienstag, den 22. August 2006 statt.
Es wurde vom Gericht sowohl mein persönliches Erscheinen als auch das der Gegenpartei angeordnet. Das bedeutet, die Firma, in deren Auftrag wir abgemahnt wurden, kann nicht einfach nur ihren Anwalt entsenden.


PayPal-Konto wieder freigegeben
===============================
Nachdem die von PayPal angeforderten Unterlagen eingereicht wurden (siehe Meldung vom 18. April: http://www.supernature-forum.de/spendenaktion/paypal.php),
wurde das Konto letzte Woche wieder freigegeben.
Es kann somit für alle PayPal-Spender Entwarnung gegeben werden: Euer Geld ist sicher angekommen.


Neuer, ähnlich gelagerter Abmahnungsfall ========================================
Während wir kämpfen, geht der Abmahn-Wahn unvermindert weiter.
Nun wurde ein neuer Fall bekannt, der vom Ablauf her mit unserem fast identisch ist:
Der Betreiber der Seite http://www.mtb-news.de wurde im Auftrag eines Fahrrad-Ersatzteilversands abgemahnt, weil sich dessen Kunden im Forum der Seite kritisch geäußert hatten.
Auch in diesem Fall soll der Forenbetreiber ohne Kenntnis der Beiträge zur Rechenschaft gezogen werden, was dieser jedoch abgelehnt und seinerseits mit negativer Feststellungsklage gedroht hat. Richtig so!
Weitere Infos: http://www.mtb-news.de/forum/showthread.php?t=219944




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22.05.2006 21:58 Member Info

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Zitat:
Hallo mor_dark,
hier ein kurzer Zwischenbericht zum Stand der Dinge:

Kurz vor Ablauf der vom Gericht gesetzten Frist, auf die Klage zu antworten, hat die Gegenseite reagiert und eine Verlängerung dieser Frist beantragt, die Ihr auch gewährt wurde. Die Gegenseite hat allerdings angekündigt, sich gegen die Klage zu verteidigen und zu beantragen, diese abzuweisen.
In Anbetracht der Befürchtung, die Gegenseite würde überhaupt nicht reagieren, sind das "gute" Nachrichten. Ansonsten wäre es zu einem Säumnisurteil gekommen, welches der Sache nicht wirklich dienlich gewesen wäre.
So sieht es aber nun ganz danach aus, als könne die Verhandlung wie geplant am 22. August stattfinden.


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22.06.2006 00:17 Member Info

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Zitat:
Hallo mor_dark!

Es sind noch knapp drei Wochen bis zu Verhandlung in Hamburg.
Naturgemäß hat sich in der Zwischenzeit nicht sehr viel getan, ich möchte trotzdem aber nochmal ein kurzes "Lebenszeichen" geben.
Die Gegenseite hat in der Zwischenzeit die Klage erwidert und wird beantragen, diese abzuweisen, was natürlich wenig verwunderlich ist.
In der Begründung wird nochmals explizit aus der Urteilsbegründung zum "Heise-Fall" zitiert - und da wir ja mit der Klage herausfinden wollen, was dieses Urteil für die deutsche Forenwelt zu bedeuten hat, ist das genau in unserem Sinne.

Die Verhandlung ist öffentlich, wenn also jemand in der Nähe ist und als Zuschauer dabei sein möchte, so kann er/sie das gerne tun.
Hier die genauen Daten:
Termin: 22.08.2006, 11 Uhr
Ort: Ziviljustizgebäude am Sievekingplatz 1, Hamburg
Sitzungsraum: A.275(312)
Das Aktenzeichen ist 329 O 164/06.

Nun können wir alle nur noch abwarten und Daumen drücken, dass heute in drei Wochen in unserem Sinne entschieden wird.
Es gab in der Zwischenzeit ja schon Entscheidungen, die durchaus hoffen lassen, wie z.B. das Urteil des OLG Düsseldorf vom 07.06.06 (siehe http://www.supernature-forum.de/vbb/show...&threadid=57768)


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02.08.2006 14:02 Member Info

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mor_dark
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Zitat:
Hallo mor_dark!

Per Fax (Links siehe unten) erhielten wir heute vormittag die Mitteilung, dass die für kommenden Dienstag, den 22. August 2006, angesetzte Verhandlung vom Gericht abgesetzt wurde.
Grund: Dem Gericht ist im Zuge der Terminvorbereitungen aufgefallen, dass eigentlich eine andere Kammer zuständig ist, nämlich die 24. Pressekammer des LG Hamburg, welche auch das Heise-Urteil gefällt hat.
Diese muss nun einen neuen Termin ansetzen.
Es ist sehr merkwürdig, dass dies so kurz vor dem Verhandlungstermin geschieht.
Zufällig - oder eben auch nicht - wird am 22. August, ebenfalls um 11 Uhr, die Berufung des Heise-Verlags vor dem Oberlandesgericht Hamburg verhandelt.
Es ist unwahrscheinlich, dass es da einen direkten Zusammenhang gibt, auszuschließen ist es allerdings auch nicht.
Es ist mit Spannung zu erwarten, wie die Heise-Berufung vor dem OLG ausgeht; es gibt Gemeinsamkeiten zwischen den beiden Fällen, aber auch ein paar wesentliche Unterschiede. Von daher hat der Ausgang dieses Falles nicht unbedingt "automatische Folgen" für unsere Sache.
Wir werden so oder so keinen Rückzieher machen, das ist klar.
Grundsätzlich bin ich erstmal enttäuscht, dass es nun zu einer (vermutlich
erheblichen) Verzögerung kommen wird, ehe wir Klarheit bekommen.
Zahlreiche Leute hatten geplant, an der Verhandlung teilzunehmen und bereits entsprechend geplant, von daher bitte ich Euch, die Information so gut es geht zu streuen, damit sich niemand umsonst auf den Weg nach Hamburg macht.

Fax vom LG Hamburg:
http://www.supernature-forum.de/abmahnun...ung_seite_1.jpg
http://www.supernature-forum.de/abmahnun...ung_seite_2.jpg


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17.08.2006 19:10 Member Info

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mor_dark
ein Pferd!


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Zitat:
Hallo mor_dark!

Der Countdown läuft, es sind nur noch wenige Tage bis zur Verhandlung.

Ich habe zahlreiche Mails von Leuten erhalten, die zur Verhandlung kommen

möchten. Für alle Interessierten hier nochmal alle Infos im Überblick:



Termin:

Freitag, der 19. Januar 2007



Uhrzeit:

12:30 Uhr



Ort:

Ziviljustizgebäude am Sievekingplatz 1

20355 Hamburg



Raum:

Sitzungsraum B335



Aktenzeichen:

324 O 600/06



Kläger:

Martin Geuß



Einige Forumsmitglieder treffen sich ab 10 Uhr im "Cafe September",

es liegt nur wenige Gehminuten vom Gericht entfernt.

Jeder, der möchte, darf gerne dorthin kommen.

Adresse:

Feldstr. 60

20357 Hamburg



Über den Ausgang der Verhandlung wird natürlich so schnell als möglich informiert werden.

Bis es aber einen Newsletter gibt, kann es länger dauern, da ich erst am Samstagabend aus Hamburg zurückkehre.

Bitte daher ins Forum schauen -> www.supernature-forum.de

Sobald es Neuigkeiten gibt, werden sie dort zu lesen sein.



Mit freundlichen Gruessen

Martin Geuss


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12.01.2007 00:39 Member Info

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BaNaNa [it]
Velocitus Delectiblus


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ich werde ihm die daumen drücken

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12.01.2007 10:33 Member Info

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fireglow305
Kaffeesüchtig


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Hoffen wir mal das es gut ausgeht für Supernature.
12.01.2007 11:29 Member Info

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fireglow305
Kaffeesüchtig


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Urteil im Fall „Supernature“ am 2. März       Zum Anfang der Seite springen

Zitat:
Am gestrigen Freitag, den 19.1.2007, fand vor der 24. Pressekammer des LG Hamburg endlich die Verhandlung im Fall „Supernature“-Forum statt. Dr. Bahr, Anwalt des Foren-Betreibers Martin Geuß, kommentierten den Ausgang der Verhandlungen mit „Wir haben die Schlacht zu 5/6 gewonnen, aber den Krieg verloren.“.

Auch wenn Martin Geuß den Prozess in den meisten Punkten wohl für sich entscheiden wird, dürfte die sich im wichtigsten Punkt abzeichnende Niederlage für sein Forum, für ComputerBase, ja für das gesamte Netz gravierende Folgen haben. In diesem entscheidenden Punkt ging es einmal mehr darum festzustellen, dass ein Forenbetreiber für Foreninhalte erst dann haftbar gemacht werden kann, wenn er von diesen Inhalten Kenntnis erlangt und nicht unverzüglich etwas unternommen hat.


Weitere Infos auf computerbase.de
20.01.2007 23:33 Member Info

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fireglow305
Kaffeesüchtig


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Urteil bestätigt uneingeschränkte Haftung für Forenbetreiber

Zitat:
Mit einer weiteren höchst umstrittenen Entscheidung der 24. Zivilkammer des Landgerichts Hamburg endete das Verfahren, das von dem Betreiber des "Supernature"-Forums", Martin Geuß, angestrebt wurde, um Rechtssicherheit für Forenbetreiber zu erreichen. Nach dem nun im Volltext vorliegenden Urteil vom 27. April 2007 (Az. 324 O 600/06) haftet der Betreiber eines Internetforums grundsätzlich und auch ohne Kenntnis für sämtliche dort eingestellte Beiträge. Dieselbe Kammer des LG Hamburg hatte bereits mit der erstinstanzlichen Entscheidung im Rahmen des heise-Foren-Urteils für erhebliche Rechtsunsicherheit im Netz gesorgt.


Weitere Infos dazu auf heise.de
07.05.2007 12:16 Member Info

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henbug
De Henne


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hmm

//edit
mal kurz drüber nachgedacht
Versteh ich des richtig dass man nun belangt werden kann was ein andrer auf meinem Eigentum macht? Mal plump ausgedrückt.

Also beim McRud wurde nen Hakenkreuz an die Hauswand geschmiert, glaube noch mit Text, hätte ich ihn nun anzeigen können wegen Rassenhass oder Verherlichung?
Ist ja nicht seine Aussage aber er hat es ja zugelassen, also auch somit "unterstützt" Zunge raus

Sehr mysteriös dieses Urteil

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07.05.2007 12:35 Member Info

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mor_dark
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Zitat:

Hallo mor_dark!



Wie sicherlich von vielen erhofft, haben wir gegen das Urteil des LG Hamburg vom

27. April 2007 Berufung vor dem hanseatischen Oberlandesgericht eingelegt.



Angesichts der aus Sicht aller Forenbetreiber und -teilnehmer haarsträubenden

Begründung, auf die das Landgericht Hamburg seine Entscheidung gestützt hat,

war die Berufung absolut unvermeidlich.



Die Erfolgsaussichten lassen sich schwer abschätzen - zumal Erfolg oder Misserfolg

nicht zwingend mit einem juristischen Sieg oder einer Niederlage einher gehen

müssen.

Der heise-Verlag hat z.B. seinerzeit in zweiter Instanz verloren, dennoch war

das Urteil ein Erfolg im Sinne der Sache.



Ob die Gegenseite ihrerseits ebenfalls in Berufung geht - immerhin hätte sie dafür

fünf Gründe mehr als wir - ist uns derzeit noch nicht bekannt. Im Interesse der

Sache wäre dies eventuell sogar zu begrüßen.





Die Angelegenheit wird vermutlich langwierig werden, es kann erneut viele Monate

dauern, ehe es zu einer Verhandlung kommt.

Sobald es interessante Neuigkeiten gibt, werden wir selbstverständlich sofort

darüber informieren.





Mit freundlichen Gruessen

Martin Geuss


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05.06.2007 17:44 Member Info

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henbug
De Henne


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Dürfte wohl viele interessieren

Zitat:

LG Berlin: Keine Überwachungspflichten für Forenbetreiber

Der Betreiber eines Onlineportals ist nicht zur inhaltlichen Überprüfung aller dort von Dritten eingestellten Beiträge verpflichtet. Dies entschied das Landgericht Berlin mit Urteil vom 31. Mai 2007 (Az. 27 S 2/07), für das nun auch die schriftliche Begründung vorliegt. Ausgangspunkt des Rechtsstreits war die Auseinandersetzung zwischen den Betreibern von meinprof.de, einer Bewertungsplattform für Hochschullehrer, und einem dort beurteilten Professor einer brandenburgischen Fachhochschule. Dieser war im Rahmen des Angebots von Studenten als "Psychopath" und "echt das Letzte" bezeichnet worden. Obwohl die Betreiber von meinprof.de die entsprechenden Einträge nach Kenntnis gelöscht hatten, klagte der Professor zunächst vor dem Amtsgericht Berlin Tiergarten erfolgreich auf Unterlassung.


mehr

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27.06.2007 12:17 Member Info

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