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Zum Ende der Seite springen Klage gegen Abmahnung - Unterstützungsaufruf
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mor_dark
ein Pferd!


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Klage gegen Abmahnung - Unterstützungsaufruf       Zum Anfang der Seite springen

Hallo Leute,
da es im Moment von unserer Seite aus nicht viel Neues gibt bzw. wir alle zu zeit viel zu tun haben und uns nur bedingt um das SoS.Forum kümmern können wollen wir euch hier mal über andere Ereignisse informieren und euch zur mithilfe ermutigen.

Letzte Woche erreichte uns diese mail:
Gekürzte Fassung:

Zitat:

Hallo Moritz!

Sorry, wenn ich Dich einfach so "überfalle".
Es geht um Folgendes:
Ich bin Moderator beim Forum www.supernature-forum.de.
Wir haben momentan mit einer Abmahnung zu kämpfen, die nicht nur uns, sondern prinzipiell alle Foren in Deutschland betrifft, denn es geht um die Frage der Haftung von Forenbetreibern.

Vielleicht hast Du ja schon davon gehört, denn der Fall hat für reichlich Aufsehen gesorgt.

Alle Infos dazu findest Du hier:
Unterstützungsaufruf des Supernature Forums - Klage gegen unberechtigte Abmahnung

Der nun anstehende Rechtsstreit ist mit einem hohen Kostenrisiko verbunden - darum haben wir einen Unterstützungsaufruf gestartet, von dem wir hoffen, dass er von möglichst vielen anderen Foren unterstützt wird.

Von der Rechtssicherheit, die wir damit anstreben, haben ja am Ende alle etwas.

Meine Frage lautet also konkret:
Würdest Du diese Aktion unterstützen, in dem Du in Deinem Forum darauf hinweist?

Das würde uns natürlich sehr freuen.

Ich habe allerdings auch Verständnis, wenn Du ablehnst, schließlich geht's um Geld, und solche Themen sind immer sehr sensibel.


Mit freundlichem Gruß
Andreas M

P.S.: Die Spendenaktion wird von einem Treuhänder geleitet und überwacht - eine Kontrolle ist also gewährleistet.



Nachdem wir das Intern ein wenig abgesprochen haben sind wir zu dem Schluss gekommen das diese Aktion klar unterstützt werden sollte.

Also Jeder der diese Aktion auch unterstützten möchte kann dies tun indem er

1. Etwas Spendet
http://www.supernature-forum.de/spendenaktion/index.php

oder

2. Diesen oder einen Selbst geschrieben Text Diesbezüglich weiter verbreitet
(An dieser Stelle aber eine dringende Bitte: Stelle den Aufruf nicht ungefragt in andere Foren ein, sondern kontaktiere zuerst den Administrator und frage ihn, ob er einverstanden ist)

Hier der Text Zur Verbreitung:

Zitat:
Klage gegen Abmahnung - Unterstützungsaufruf des Supernature-Forums

Martin Geuß alias Supernature, Betreiber des gleichnamigen Supernature-Forums, wurde Ziel einer Abmahnung - er soll für Beiträge haftbar gemacht werden, die ohne sein Wissen eingestellt wurden.
Die Durchsetzung solcher Ansprüche wäre praktisch das Ende aller Foren, Blogs, und Gästebücher in Deutschland, weil eine vorherige Kontrolle kaum durchführbar ist und ein schneller Informationsaustausch gar nicht mehr möglich wäre.
Geuß ließ sich nicht einschüchtern und wies alle Forderungen sowohl persönlich als auch über seinen Anwalt zurück. Die abmahnende Partei zog sich daraufhin erstmal zurück, lehnte einen verbindlichen Verzicht auf die Ansprüche allerdings ausdrücklich ab.
Um für sich selbst und alle anderen Betreiber von Foren, Blogs etc. Gewissheit zu erlangen, geht er nun selbst in die Offensive und will sich die Unrechtmäßigkeit solcher Abmahnungen vor Gericht bestätigen lassen.
Das damit verbundene finanzielle Risiko ist enorm, daher bittet er um Hilfe.
Wir unterstützen seinen Aufruf, weil die Klage im Interesse aller ist, die derartige Webseiten betreiben.
Alle Infos zu der Aktion sowie die Dokumentation des gesamten Falls sind unter folgender URL zu finden:
http://www.supernature-forum.de/spendenaktion/index.php
Jeder kann helfen, und wenn es nur mit Kleinstbeträgen ist. Und wer nicht spenden kann oder will, der kann mithelfen, diesen Aufruf weiter zu verbreiten. Auch dazu finden sich entsprechende Informationen auf der Aktions-Seite.




PS. Wenn das Team wieder was mehr Zeit hat gibt es auch wieder News von unserer Seite.
bis dahin besucht uns einfach noch mal im Forum www.seaofsin.de/wbb2/index.php
oder Stöbert ein wenig auf der Website www.seaofsin.de

Für die die es noch nicht gelesen haben Hier noch ein Par links zu Reviews

Für die Konsolen Fans gibt es sehr lesenswerte Konsolenreview von cd-i und kingcar

Und auch im Movie Bereich gibt es ein paar neue Kritiken

Wir wünschen euch weiterhin viel Spaß bei uns im Forum

Gruß
SoS.Team

__________________

pferd? ---> hexerei!!




06.04.2006 16:12 Member Info

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phanc
Velocitus Tremenjus


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hab die mail schon vor etwas längerer zeit erhalten und auch n banner auf meine hp eingebaut.

das ihr auch die mail erhalten habt liegt an mir. hatte von den freundlichen mod auf sos hingewiesen und ihn vorgeschlagen sich mal bei euch zu melden Devil 7 hoffe das war ok...

greetz

__________________
Wie kommt es, daß am Ende des Geldes noch soviel Monat übrig ist?
07.04.2006 10:18 Member Info

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mor_dark
ein Pferd!


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jup stand auch in der maildrinne das von dir kam wir hab die mail dann auch gleich bekommen aber bin leider jetzt erst dazu gekommen was zu amchen

__________________

pferd? ---> hexerei!!




07.04.2006 10:43 Member Info

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phanc
Velocitus Tremenjus


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ok.

was anderes! wo ist mein tolles avatar geblieben?

__________________
Wie kommt es, daß am Ende des Geldes noch soviel Monat übrig ist?
07.04.2006 10:47 Member Info

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mor_dark
ein Pferd!


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hmm is doch da?

oder was hattest du für eins?

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pferd? ---> hexerei!!




07.04.2006 13:22 Member Info

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henbug
De Henne


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Hamburger Landgericht: Forenbetreiber sind für Beiträge haftbar

Nach mehr als vier Monaten hat das Landgericht Hamburg die schriftliche Begründung seines viel beachteten Urteils zur Forenhaftung (Az. 324 O 721/05) vom 2. Dezember 2005 vorgelegt. Demnach handelt es sich bei Webforen um eine "besonders gefährliche Einrichtung". Derjenige, der eine solche Gefahrenquelle betreibe, sei einer verschärften Haftung unterworfen.
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Der bisherigen Rechtsprechung, wonach der Anbieter eines Forums erst ab Kenntnis eines rechtswidrigen Inhalts haftet und nicht zu einer aktiven Suche verpflichtet ist, folgten die Hamburger Richter nicht. Das Bereithalten von Internetforen stelle eine Form unternehmerischen Betriebs dar. Der Betreiber müsse sein Unternehmen so einrichten, dass er mit seinen sachlichen und personellen Ressourcen in der Lage sei, diesen Geschäftsbetrieb zu beherrschen. "Wenn die Zahl der Foren und die Zahl der Einträge so groß ist, dass die Antragsgegnerin nicht über genügend Personal oder genügend technische Mittel verfügt, um diese Einträge vor ihrer Freischaltung einer Prüfung auf ihre Rechtmäßigkeit zu unterziehen, dann muss sie entweder ihre Mittel vergrößern oder den Umfang ihres Betriebs [ ...] beschränken", so das Landgericht Hamburg.

Im vorliegenden Fall sahen das Unternehmen Universal Boards und dessen Geschäftsführer Mario Dolzer ihre Rechte verletzt. Einzelne Forenteilnehmer hatten im Forum zu einem Bericht von heise online über die Geschäftspraktiken von Universal Boards ein Skript veröffentlicht, das geeignet sein soll, den Betrieb von Download-Services dieses Unternehmens zu gefährden. Dessen Rechtsanwalt Bernhard Syndikus verlangte daraufhin per Abmahnung vom Verlag, es zu unterlassen, "an der Verbreitung von 'Leserkommentaren' mitzuwirken, in denen wörtlich oder sinngemäß dazu aufgerufen wird, Dateien, insbesondere das Programm 'k.exe', so oft wie möglich von den Servern meiner Mandantschaft downzuloaden, um die Server meiner Mandanten 'in die Knie zu zwingen'".

Der Verlag löschte umgehend die genannten Forenbeiträge, gab aber die geforderte Verpflichtungserklärung nicht ab, da er seiner Auffassung nach nur bei Kenntnis der potenziell rechtswidrigen Beiträge handeln muss. Obwohl nach der Löschung kein weiterer Beitrag mit einem entsprechenden Aufruf folgte, erwirkte die Universal Boards eine der Unterlassungsaufforderung entsprechende einstweilige Verfügung am Landgericht Hamburg. Den Widerspruch des Verlags gegen diese Verfügung wies das Gericht ab.

Die Kammer sieht den Verlag als so genannten "Störer", weil er über sein Forum die unzulässigen Blockadeaufrufe verbreitet habe. Schließlich sei er in der Lage, die Aufrufe zu unterbinden, indem "die Einträge vor ihrer Freischaltung auf die rechtliche Zulässigkeit ihres jeweiligen Inhalts überprüft werden." Dem Argument des Heise Zeitschriften Verlags, dass eine laufende Kontrolle der Inhalte angesichts von mehr als 200.000 Beiträgen pro Monat nicht zu leisten und damit unzumutbar sei, erteilte das Gericht eine klare Absage.

Nur vage äußerte sich die Kammer zur Frage, ob sich ihre Sichtweise auf jedes Webforum oder nur auf Dienste von Presseorganen bezieht. Sie spricht von derjenigen "Person, die Einrichtungen unterhält, über die Inhalte in pressemäßiger Weise verbreitet werden". Dies gelte "auch für Unternehmen, die Inhalte über das Internet verbreiten." Der Heise Zeitschriften Verlag verbreite in seinem Webforum Äußerungen von Nutzern "pressemäßig". Dies dürfte folglich auf jedes Internet-Forum zutreffen, eine weitere Differenzierung nehmen die Richter zumindest nicht vor.

Sogar bevor die schriftliche Begründung des Urteils vorlag, hatten Rechtsanwälte bereits unter Berufung darauf mißliebige Forenbetreiber kostenpflichtig abgemahnt. Derlei Fälle dürften sich nun häufen. Der Heise Zeitschriften Verlag wird gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen. "Eine Vorabkontrolle von Nutzerbeiträgen würde das Ende der gewachsenen Forenkultur in Deutschland bedeuten", kommentierte Verlagsjustiziar Joerg Heidrich: "Unserer Ansicht nach handelt es sich um ein grobes Fehlurteil. Es hätte gravierende Folgen für alle Betreiber von Foren, wenn die Entscheidung Bestand haben sollte." (cp/c't)
Version zum Drucken | Per E-Mail versenden


Quelle: heise.de

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15.04.2006 09:44 Member Info

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mor_dark
ein Pferd!


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update:

Zitat:
18. April 2006:

Lange Zeit gab es keine Neuigkeiten, was unseren Fall betrifft.
In den letzten Tagen hat sich aber nun so einiges getan.

Beitrag über unseren Fall bei "Planetopia Online"
Die SAT1-Sendung "Planetopia Online" wird am Donnerstag, den 20. April
um 23.15 Uhr einen Beitrag über das Supernature-Forum und die aktuelle
Abmahnung senden. Ein Kamerateam hat mich zu Hause besucht und
unter anderem ein Interview mit mir aufgezeichnet.

Urteilsbegründung zum "Heise-Urteil" liegt vor
Lange hat es gedauert, aber nun hat das LG Hamburg endlich die Begründung
für das "Heise-Urteil" vom Dezember vorgelegt. Meine Stellungnahme dazu, und
was das für unseren Fall bedeutet, habe ich hier niedergeschrieben:
Stellungnahme zur Heise-Begründung

Vorerst keine PayPal-Spenden mehr möglich
Das merkwürdige Verhalten des Paypal-"Kundenservice" hat mich leider dazu
gezwungen, die PayPal-Spenden vorerst auszusetzen. Ausführliches dazu hier:
PayPal-Spenden ausgesetzt

Klage wird in Kürze eingereicht
Die Klage war schon fast fertig, muss aber aufgrund der aktuellen Ereignisse
(Heise-Urteilsbegründung) nochmal in einigen Punkten überarbeitet werden.
Trotzdem wird die Klage evt. noch diese, spätestens aber Anfang nächster Woche
eingereicht. Wenn es soweit ist, werde ich nochmals mit einem gesonderten
Newsletter darüber informieren.

Hinweis: Dieser Text darf gerne nach Belieben kopiert und in Forenbeiträgen,
Blogs oder Webseiten eingefügt werden. Ich bitte sogar darum, weil die Anzahl
der Seiten, die unsere Aktion unterstützen, so gewaltig ist, dass man es
selbst gar nicht mehr leisten kann, alle aktiv zu informieren.


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pferd? ---> hexerei!!




19.04.2006 01:32 Member Info

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henbug
De Henne


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Na hoffentlich war Planetopia kein Fehler

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19.04.2006 07:25 Member Info

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fireglow305
Kaffeesüchtig


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Das werd Ich mir auf jedenfall anschauen
19.04.2006 11:28 Member Info

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Madison
Coffeeinjunkie


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und??? wie wars???

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Einfachheit ist das Resultat der Reife.

Schiller
25.04.2006 11:23 Member Info

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fireglow305
Kaffeesüchtig


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Zitat:
Original von Madison
und??? wie wars???


Zitat aus www.supernature-forum.de

Ein Fazit, das sich aus dem Beitrag ziehen lassen könnte:

- ich schalte meine Foren ab sobald ich offline bin oder ich lasse Forenbeiträge per Mail schicken und setze diese nach Prüfung selbst online, damit auch Nachteulen posten können.
- ich lasse nur geprüfte Beiträge online gehen
- in meinen Foren dürfen sich nur PERSÖNLICH BEKANNTE Personen aufhalten, kein Leserecht für unregistrierte
- ich gewinne im Lotto, um den Anwalt zu zahlen, der jeden verdächtigen (per se JEDEN) Beitrag rechtlich überprüft solange meine Foren existieren
- ich halte mich am PC auf und refreshe meine Foren alle 2 Minuten, um ein halbwegs reibungsloses Posten in annehmbarer Zeit zu ermöglichen, solange dieses "an" ist, damit jeder Beitrag schleunigst geprüft und freigegeben wird
- ich installiere Kaffeemaschine, Toilette und Kühlschrank für mich sowie meinen Anwalt gleich neben dem PC

Oder ich schalte einfach alles ab.


Viel mehr kann man dazu nicht sagen.
Ausser das man wohl etwas auf den Inhalt seiner Beiträge achten sollte und die Admins noch genauer hinschauen sollten.

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von fireglow305: 25.04.2006 11:31.

25.04.2006 11:24 Member Info

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henbug
De Henne


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Zitat:
Ausser das man wohl etwas auf den Inhalt seiner Beiträge achten sollte und die Admins noch genauer hinschauen sollten.


Und nun wisst ihr wieeeeeeeeeso mor und ich ab und zu Beiträge editieren, Kommentare löschen oder manchmal einige direkt anschreiben.


Zitat:
ch installiere Kaffeemaschine, Toilette und Kühlschrank für mich sowie meinen Anwalt gleich neben dem PC


Habe ich gemacht Devil 7

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25.04.2006 12:55 Member Info

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fireglow305
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Zitat:
Original von henbug
Zitat:
ch installiere Kaffeemaschine, Toilette und Kühlschrank für mich sowie meinen Anwalt gleich neben dem PC


Habe ich gemacht Devil 7


Mach mal ein Bild davon am boden
25.04.2006 14:56 Member Info

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Madison
Coffeeinjunkie


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Zitat:
Mach mal ein Bild davon


bild ist langweilig!!!

das muss man live gesehen haben!!! Devil 12

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Schiller
25.04.2006 15:02 Member Info

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mor_dark
ein Pferd!


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Zitat:

Hier wieder ein paar aktuelle Informationen:


Planetopia-Bericht vom 20. April
--------------------------------
Der Bericht in der SAT1-Sendung "Planetopia Online" hat zum Teil heftige Diskussionen ausgelöst. Unbestritten dürfte wohl sein, dass der Beitrag nicht gerade ein Plädoyer für unsere Sache war ;-). Als positiver Aspekt bleibt grundsätzlich festzuhalten, dass das Thema überhaupt erwähnt und die Leute darauf aufmerksam gemacht wurden.
Völlig daneben waren natürlich die Äußerungen des Anwalts, der Forenbetreiber mit Leuten verglich, die eine geladene Pumpgun auf der Parkbank liegen lassen.
Siehe dazu ein Kommentar von Peter Kerl:
http://www.rettet-das-internet.de/news.htm
Ich selbst habe es vorgezogen, mich mit dem Thema auf satirische Weise auseinander- zusetzen - bei allem Ernst der Lage sollte man sich trotzdem seinen Humor nicht vermiesen lassen :-). Also, wer meine Pumpgun haben möchte, ich habe sie hier deponiert:
http://www.die-pumpgun-auf-der-parkbank.de/



Neues Projekt "forenabmahnungen.de"
-----------------------------------
Ich habe mich einem neuen Projekt angeschlossen, welches unter www.forenabmahnungen.de zu finden ist. Ziel ist es, dort Informationen zusammenzutragen und eine zentrale Anlaufstelle für betroffene Webmaster zu schaffen.
Das funktioniert natürlich nur, wenn sich möglichst viele dort aktiv beteiligen.
Nähere Infos hier:
http://www.supernature-forum.de/spendenaktion/forenabmahnungen.php
Oder Ihr schaut gleich direkt unter www.forenabmahnungen.de vorbei :-)


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26.04.2006 17:28 Member Info

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henbug
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Zitat:
Na hoffentlich war Planetopia kein Fehler


Tja, meine Aussage war nicht unbegründet.

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26.04.2006 18:36 Member Info

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jup stimmt schon aber kann man ja leider vorher nicht wissen

find seine seite über die pumpgun aber lutsig (-;

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26.04.2006 19:05 Member Info

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henbug
De Henne


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Nuja, den Ruf von Planetopia kennt man eigentlich.
Ich glaube die haben wikipedia soger verklagt da irgendwas wegen ihrem "Security Spezialisten" drinnen stand. Also die Sendung is nich ganz koscher
Naja nu is rum smile


Un die Seite rockt aufjedenfall

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26.04.2006 20:15 Member Info

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mor_dark
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und mal wieder was neues:

Zitat:
Klage eingereicht!

Es hat etwas länger gedauert als geplant, aber nun ist es soweit:
Die Klage wurde vergangenen Freitag beim Landgericht Hamburg eingereicht.
Sobald es einen Verhandlungstermin oder sonstige Neuigkeiten gibt, wird an dieser Stelle davon zu lesen sein. Es sei jedoch gleich darauf hingewiesen, dass eine Zeitspanne von mehreren Monaten zwischen Einreichung der Klage und der Gerichtsverhandlung nicht unüblich ist. Das Thema ist also nichts für Ungeduldige ;-).
Einzelheiten zur Klage-Einreichung entnehmen Sie bitte der offiziellen Erklärung:


Zitat:

Offizielle Erklärung zur Klage-Einreichung

Martin Geuß, Betreiber der Internet-Community "Supernature-Forum", wurde am 24.02.06 im Auftrag einer Gesellschaft für Luftrettungs-Vermittlung wegen angeblich geschäftsschädigender Forenbeiträge abgemahnt. Die Kosten der Abmahnung beliefen sich auf 1.843.24 Euro. Gleichzeitig sollte Geuß eine mit 10.000 € strafbewehrte Unterlassungserklärung unterzeichnen.
Bemerkenswert an dieser Abmahnung ist, dass diese sich auf das so genannte "Heise-Urteil" (LG Hamburg Az. 324 O 721/05) bezieht, welches zum Zeitpunkt der Abmahnung noch nicht einmal schriftlich begründet war und welches bis heute nicht rechtskräftig ist.
Der Abmahnung wurde sowohl durch den Betroffenen selbst als auch durch dessen Anwalt umgehend widersprochen. Daraufhin zog die abmahnende Partei ihre Ansprüche unter Vorbehalt zurück.
Um für sich selbst und andere, von ähnlichen Fällen betroffene Forenbetreiber, eine rechtssichere Klärung der Angelegenheit zu ermöglichen, entschloss sich M .Geuß, eine negative Feststellungsklage anzustrengen. Zur Abfederung des finanziellen Risikos dieser Klage stellte die zu Spenden aufgerufene Internetgemeinschaft in einer überwältigenden Welle der Solidarität und Hilfsbereitschaft binnen kurzer Zeit über 16.000 Euro bereit.
Die Eckpunkte der Klage sind:

* der geschäftsschädigende Inhalt der Beiträge wird bestritten. Vielmehr hat die betroffene Firma, über die in zahlreichen Medien sehr kritisch berichtet wurde und wird, durch ihr Geschäftsgebaren die teilweise emotional geäußerte Kritik selbst zu verantworten. Darüber hinaus ist ein Teil der beanstandeten Beiträge nicht einmal an die Firma selbst adressiert.

* selbst wenn man von einem rechtswidrigen Inhalt der Einträge ausgeht, kann der Forenbetreiber dafür nicht verantwortlich gemacht werden, da er von diesen Beiträgen keine Kenntnis hatte bzw. diese sofort nach Kenntnisnahme entfernt hat.

* die Abmahnung selbst ist rechtsmissbräuchlich, weil durch einen überhöhten Streitwert, zu Unrecht angesetzte "erhöhte Geschäftsgebühren" sowie die Berechnung der Mehrwehrtsteuer, obwohl die Firma zum Vorsteuerabzug berechtigt ist, künstlich erhöhte Kosten erzeugt wurden.

* der Bezug zum so genannten "Heise-Urteil" (siehe oben) ist unzulässig. Aufgrund der Urteilsbegründung wird davon ausgegangen, dass dieses Urteil allenfalls auf offizielle Presse-Publikationen, nicht jedoch auf "normale" Internet-Foren angewandt werden kann.

Ein positiver Ausgang des Verfahrens würde weitere Abmahnungen gegen Internetforen auf Basis des "Heise-Urteils" deutlich erschweren. Für die diesbezüglich von großer Unsicherheit geplagten Forenbetreiber wäre ein gutes Stück Rechtssicherheit wiederhergestellt. Außerdem erhofft sich M. Geuß davon auch eine Signalwirkung auf andere Forenbetreiber, sich künftig nicht mehr so leicht einschüchtern zu lassen, sondern die Rechtmäßigkeit von Abmahnungen bzw. der damit verbundenen Ansprüche kritisch zu hinterfragen.

Wenn Sie weitere Fragen haben, nehmen Sie Kontakt mit Martin Geuß auf.



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02.05.2006 00:33 Member Info

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miau_wau
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naja, dann kann man wohl erst mal nur abwarten

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02.05.2006 16:54 Member Info

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